Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 26.09.2013 - L 1 RS 2/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,103466
LSG Niedersachsen-Bremen, 26.09.2013 - L 1 RS 2/10 (https://dejure.org/2013,103466)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26.09.2013 - L 1 RS 2/10 (https://dejure.org/2013,103466)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26. September 2013 - L 1 RS 2/10 (https://dejure.org/2013,103466)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,103466) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 16.12.1997 - 4 RA 7/96

    Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem i.S. des § 5 AAÜG

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.09.2013 - L 1 RS 2/10
    Ungeachtet dessen, dass die Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem nicht das gleichzeitige Vorliegen von Beitragspflicht zur Sozialversicherung der DDR voraussetzt (vgl. BSG, Urteil vom 16.12.1997, 4 RA 7/96, SozR 3-8570 § 5 Nr. 2) und insoweit einer bundesrechtlichen Berücksichtigung dieser Zeit als Zugehörigkeitszeit zur AVIwiss nicht entgegen steht (der Rentenbescheid des FDGB-Kreisvorstands Frankfurt (Oder) vom 30.07.1976 weist die Befreiung der Empfänger von Invaliden- oder Altersrente von der SV-Beitragspflicht ausdrücklich aus), ist die Klägerin dennoch seit dem Beginn der weiteren Invalidenrente aus der AVIwiss am 01.01.1976 schon dem Grunde nach nicht mehr dem anspruchsberechtigten Personenkreis zuzurechnen.

    Vielmehr stützt die Entscheidung des BSG vom 16.12.1997 (4 RA 7/96, a.a.O.) im Ergebnis die Auffassung des Senats.

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 23.03.1999 - L 4 An 87/97
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.09.2013 - L 1 RS 2/10
    Der Senat teilt insoweit die Auffassung des LSG Mecklenburg-Vorpommern (Urteil vom 23.03.1999, L 4 An 87/97, Juris Rdnr. 29, 33).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht